Der Arabische Frühling begann um 2011 herum. Diese Protestwelle erfasste viele arabische Länder in Afrika und im Nahen Osten. Die Demonstranten forderten mehr Freiheit, Gerechtigkeit, Demokratie, Wohlstand und weniger Korruption.
In einigen Staaten verliefen die Proteste friedlich, in anderen setzten die Demonstranten Gewalt ein. Im zweiten Fall handelt es sich nicht um Protest, sondern um einen Aufstand.
So gab es in einigen Ländern einen Putsch. Als Folge der Proteste wurde die Regierung gestürzt. In anderen Staaten, etwa in Libyen, gab es sogar einen Bürgerkrieg. Der Begriff Arabischer Frühling bezieht sich auf den Prager Frühling. Arabellion ist ein anderer Name für das Ereignis.
Folgen des Arabischen Frühlings
Leider lassen sich nach vielen Jahren des Arabischen Frühlings keine optimistischen Schlüsse ziehen, denn die damit verbundenen Erwartungen haben sich kaum erfüllt. In dem Gebiet gab es keine weit verbreitete Demokratisierung und mit Ausnahme von Tunesien keine verfassungsrechtlich garantierten und staatlich geschützten bürgerlichen Freiheiten.
Die sozioökonomische Situation in den meisten Staaten verschlechterte sich weiter, und nahezu alle autoritären Ordnungen konnten ihre Herrschaft nach einiger Zeit der Unsicherheit wiederherstellen. Durch Bestrafung von Demonstranten, Teilreformen, finanziellen Druck, Überwachungstechnologien und staatliche Repression bis hin zu brutalen Gegenmaßnahmen ist es Autokraten gelungen, verschiedene Oppositionsbewegungen zu beängstigen und zu unterordnen. Nur in Tunesien fand ein Regimewechsel statt, der zu einem andauernden, aber durchaus nicht unumkehrbaren Demokratisierungsverfahren führte.
Im Irak und Jemen sowie in Syrien und Libyen eskalierten Oppositionsproteste und brutale staatliche Repressionen zu Bürgerkriegen, befeuert durch das Eingreifen internationaler und regionaler Beteiligten, die bis heute andauern. Die Folge waren gravierende regionale Verwerfungen, deren Folgen auf Europa übergriffen: Durch den Zerfall von Ländern haben sich die Vertreter vom Islamischen Staat und von Al-Qaida, die Terroranschläge auf der ganzen Welt begehen, noch mehr ausgebreitet. Mehrere Millionen Bürger fliehen vor Kriegen, viele von ihnen nach EU. Aber wie führte der mit großen Hoffnungen angefangene Arabische Frühling zum Ausbruch von Bürgerkriegen und zur Rückkehr der Autokraten?
Ein signifikantes Ereignis diente als Ausgangspunkt
Alles begann mit einem Ereignis, das unter den autoritären Regimen dieser Zeit praktisch unbedeutend hätte erscheinen können. Am 17. Dezember 2010 beschlagnahmten lokale Polizeibeamte in der kleinen Stadt Sidi Bouzid in Tunesien den Lastwagen eines Gemüsehändlers, weil dieser keine Lizenz zum Verkauf hatte. Sie folgten ihrer gewöhnlichen Praxis, wonach der junge Händler anscheinend keine „nützlichen Kontakte“ zu einer einflussreichen Person oder den erforderlichen Betrag für die Zahlung von Bestechungsgeldern hatte. Außerdem erhielt er bei einer Schlägerei eine Ohrfeige von einer Polizistin.
Sein Protest bei einer höheren Instanz wurde natürlich zurückgewiesen. Eine Welle der Empörung, Demütigung und Hilflosigkeit hat ihn wohl dazu gebracht, sich öffentlich vor dem Gemeindeverwaltungsgebäude zu verbrennen.
In den kommenden Tagen fanden zuerst spontane, örtliche und dann landesweite Solidaritätskundgebungen statt. Die tunesischen Sicherheitskräfte reagierten zunächst wie üblich und versuchten, die Proteste gewaltsam zu unterdrücken. Dies hat bereits zu den ersten Todesfällen geführt.
Diesmal kam es jedoch anders: Der in Doha (Qatar) ansässige Nachrichtensender al-Jazeera erreichte einen Großteil der arabischen Bevölkerung und sollte der wichtigste Mobilisierungskanal des Arabischen Frühlings sein. Dann folgten Proteste, die von Handykameras aufgezeichnet wurden. Soziale Netzwerke, insbesondere FB, haben ebenfalls eine Rolle bei der Verbreitung von Informationen vor Ort und der Mobilisierung landesweiter Proteste gespielt. Die Empörungswelle erreichte ohne Verzögerung die Hauptstadt Tunesiens, breitete sich von dort auf Nachbarländer aus und löste dort eine neue Protestwelle aus, über die danach erneut der Nachrichtensender berichtete.
Was war der Hintergrund für die Opposition?
Der Begriff „Arabischer Frühling“, der seit Anfang 2011 in westlichen Medien auftaucht, verbindet die Proteste mit dem Bild eines Tauwetters, das autoritäre politische Regime in Nordafrika und im Nahen Osten zum Schmelzen bringen würde. Für viele arabische Kommentatoren ist der Vergleich mit dem Frühjahr jedoch eher skeptisch, da er zu einseitig auf eine Demokratisierung nach westlichem Vorbild ausgerichtet ist. Die arabischen Medien sprachen eher von der ägyptischen, tunesischen oder arabischen Revolution.
Die Protestbewegungen des Arabischen Frühlings bestanden aus einer breiten Koalition aller sozialen Schichten mit unterschiedlichsten Motiven. Viele Menschen, die außerhalb der Hauptstädte leben, klagten über Diskriminierung und Unterentwicklung in ihren ländlichen Gebieten oder peripheren Städten.
Insbesondere junge Menschen sind mit hoher Arbeitslosigkeit und allgemeiner Perspektivlosigkeit konfrontiert. Die seit 2007 rasant gestiegenen weltweiten Nahrungsmittelpreise haben die Not vieler Menschen verschärft. Liberale forderten politische Freiheit und ein Ende des autoritären Regimes. Sie wollten sich kulturell, politisch sowie persönlich weiterentwickeln können, stießen aber überall auf die Mauern repressiver Regierungen und konservativer Gesellschaften.