Vor fast einem Jahr wurde TikTok-CEO Shou Zi Chew fünf Stunden lang von Dutzenden Gesetzgebern befragt. Diese Gelegenheit bot sich ihm bei einer Anhörung vor dem Energie- und Handelsausschuss des Repräsentantenhauses im März 2023 zur Sicherheit der mobilen App, die im Laufe der Jahre äußerst beliebt geworden war.
Republikaner und Demokraten befragten den 40-jährigen Top-Manager gleichermaßen über die Beziehung Chinas zu seinem Unternehmen. Datenschutz, Teenager-App-Sucht, Fehlinformationen und Fentanyl waren an der Tagesordnung.
Im Mittelpunkt standen Bedenken, dass TikToks Muttergesellschaft ByteDance möglicherweise US-Benutzerdaten an die chinesische Regierung weitergibt.
TikTok – eine Waffe der Kommunistischen Partei Chinas?
Die Ausschussvorsitzende Cathy McMorris Rodgers nannte TikTok eine Waffe der Kommunistischen Partei Chinas, um Benutzer auszuspionieren und zu manipulieren, was sie sehen. Dies, ihrer Meinung nach, kann auch für zukünftige Generationen genutzt werden.
Rodgers forderte Chew auf, mit „100-prozentiger Sicherheit“ zu sagen, dass weder chinesische Behörden noch Mitarbeiter von TikToks Muttergesellschaft ByteDance die App nutzen könnten, um Amerikaner auszuspionieren oder Inhalte zu fördern, die chinesischen Interessen zugute kommen.
Chew sagte, TikTok bewerbe oder entferne keine Inhalte auf Wunsch der chinesischen Behörden. Der CEO behauptete, dass die Anwendung völlig frei von jeglicher Manipulation durch irgendeine Regierung sei.
Gleichzeitig wurden die Worte des TikTok-Chefs von Rodgers negativ wahrgenommen. „Wenn man es nicht mit 100-prozentiger Sicherheit sagen kann, werte ich das als Absage“, sagte sie.
Wen interessiert der Erfolg der chinesischen App?
Chews Auftritt erfolgte kurz nachdem Beamte des Weißen Hauses TikTok mitgeteilt hatten, dass das Unternehmen ByteDance verlassen müsse, andernfalls drohen schwere Strafen, einschließlich der Möglichkeit eines Verbots.
Die wachsende Koalition überparteilicher Gesetzgeber betrachtet TikTok als Bedrohung. Sie befürchten, dass Chinas autoritäres Regime die App nutzen könnte, um die Millionen Amerikaner zu erpressen, die sie täglich nutzen.
Auch der Zweck der unschuldigen mobilen App für die Kreativität junger Autoren sei nach Ansicht der Amerikaner höchstwahrscheinlich Spionage.
Nach der feindseligen Anhörung sagte TikTok-Sprecherin Brooke Oberwetter, der Tag sei von politischem Trubel geprägt gewesen. Nichts und niemand war bereit, die aktuellen Versuche von TikTok anzuerkennen, die Bedenken des Gesetzgebers auszuräumen.
Plattform, die 150 Millionen Amerikaner lieben, verboten?
Laut Oberwetter haben die Ausschussmitglieder jedoch vergessen, den Lebensunterhalt von 5 Millionen Unternehmen auf TikTok zu erwähnen. Unklar sind auch die Auswirkungen des Ersten Verfassungszusatzes des Verbots der Plattform, die bereits von 150 Millionen Amerikanern erfolgreich genutzt wird.
Viele in der Anhörung aufgeworfene Fragen sind umstritten:
- US-Beamte haben keine Beweise dafür vorgelegt, dass chinesische Behörden Zugriff auf die Informationen der Amerikaner über die App hatten. Aber nationale Sicherheitsexperten sagen, dass es durchaus möglich ist.
- Ebenso ist nicht nachgewiesen, dass die chinesische Regierung jemals Einfluss auf den Empfehlungsalgorithmus der App genommen hat, obwohl Experten dies auch hypothetisch für möglich halten.
- TikTok gab zu, dass Mitarbeiter in China Zugriff auf die Daten mehrerer amerikanischer Journalisten hatten, die über Leaks über das Unternehmen berichteten. Dies ist jedoch ein Vorfall, der vom Justizministerium untersucht wird.
5 Fragen, die Hawley dem CEO von TikTok während der Anhörung gestellt hat
US-Senator Josh Hawley (R-Mo.), Mitglied des Justizausschusses des Senats und führender Kritiker von TikTok, verfolgte zusammen mit Shou Zi Chew aufmerksam die Anhörung des Energie- und Handelsausschusses des Repräsentantenhauses. Zuvor stellte Senator Hawley die folgenden Fragen, auf die er gerne Antworten hätte:
- Wie viele KPCh-Mitglieder arbeiten bei ByteDance/TikTok und wie viele von ihnen haben Zugriff auf US-Daten?
- Unterdrückt TikTok Inhalte auf Geheiß der KPCh?
- Warum sammelt TikTok so viele Daten, wie zum Beispiel Tastenanschlagsmuster, von den Geräten der Benutzer?
- Warum infiltriert TikTok Websites der Landesregierung?
- Wird TikTok zustimmen, alle Verbindungen zu Peking abzubrechen?
Senator Hawley forderte CNN und die Demokraten außerdem auf, TikTok vor der Anhörung zu verteidigen.
Ihm zufolge werden die Demokraten versuchen, die App zu retten. TikTok hat eine PR-Firma engagiert, die von Bidens Top-Berater gegründet wurde, und jetzt schließen sich alle Demokraten an.
Washington hat bereits eine Entscheidung über TikTok getroffen
Die Anhörung, die mehr als fünf Stunden dauerte, begann mit Aufrufen von Gesetzgebern, die App in den Vereinigten Staaten zu verbieten. Sie blieben dem TikTok durchgehend feindselig gegenüber.
Das Hearing verdeutlichte das parteiübergreifende Engagement, gegen die beliebte Kurzvideo-App vorzugehen, und den harten Kampf des Unternehmens um eine Verbesserung der Beziehungen zu Washington.
Gleichzeitig betonte der TikTok-CEO, dass sich seine Praxis nicht von der amerikanischer Technologiegiganten unterscheide. Schließlich handelt es sich bei den Daten, die TikTok sammelt, um Informationen, die häufig auch von vielen anderen Unternehmen der IT-Branche erfasst werden.